Windbranche.de

Das Branchenportal rund um die Windenergie

IWR Reuters News Center RTL 103 0347 1280 256

Windenergie: Verbände fordern Überarbeitung von Artenschutz-Entwurf

© AdobeStock / Fotolia© AdobeStock / FotoliaBerlin - In dieser Woche diskutiert die Umweltministerkonferenz (UMK) über Standardisierungen beim Vollzug des Artenschutzrechts, um den naturverträglichen Ausbau der Windenergie zu erleichtern. BDEW, BNE, BWE, BEE und VKU sprechen sich vehement gegen einen Beschluss auf Basis des aktuell vorliegenden Entwurfs aus.

Seit Jahren drängen Energiewirtschaft und Windindustrie auf klare Regeln zur sachgerechten Anwendung des Artenschutzrechts. Dass es einen Ausgleich zwischen wichtigen Naturschutzanliegen und dem dringend notwendigen Ausbau der Windenergie geben muss, ist dabei aus völlig unstrittig. Auf der Basis des vorliegenden Artenschutz-Entwurfes ist dies jedoch nicht möglich, kritisieren Energieverbände.

Verbände fordern Nachbesserung des vorgelegten Artenschutz-Entwurfs
Die unsichere Rechtslage und fehlende Regelungen beim Artenschutz sind essentielle Gründe für den schleppenden Ausbau der Windenergie an Land. Der bundesweite Flickenteppich an Vorgaben verunsichert Behörden, Vorhabenträger und Gerichte und bremst Genehmigungsprozesse aus. Für das Erreichen der Klimaziele ist der Ausbau der Windenergie an Land jedoch essentiell. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (BNE), der Bundesverband Windenergie (BWE), der Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sprechen sich in einer gemeinsamen Mitteilung dafür aus, endlich einen Weg für mehr rechtssichere Genehmigungen zu finden, der gleichzeitig dem Artenschutz und dem Klimaschutz Rechnung trägt und beides auf sinnvolle Weise miteinander verbindet. Entscheidend dafür sind bundesweit einheitliche Standards und ein praxistauglicher Prüfrahmen, die für Behörden und Gerichte verbindlich gelten, so die Verbände.

Das Papier, das die Umweltministerkonferenz (UMK) in dieser Woche diskutieren wird („Standardisierter Bewertungsrahmens zur Ermittlung einer signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos im Hinblick auf Brutvogelarten an Windenergieanlagen (WEA) – Signifikanzrahmen“), ist dabei aus Sicht der Energieverbände allerdings vollkommen ungeeignet, um dieses Ziel zu erreichen: Die Regelungen sind vielfach nicht nachvollziehbar und teilweise kontraproduktiv, so die Kritik. BDEW, BNE, BWE, BEE und VKU appellieren deshalb an die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder, auf der anstehenden UMK keinen Beschluss auf der aktuellen Basis zu fassen und den vorgelegten Entwurf im Sinne der genannten Aspekte nachzubessern.

Entwurf lässt Prüfung auf Basis wissenschaftlicher Standards außeracht
Nach aktuellem Stand des Papieres sollen die 16 Bundesländer jeweils eigene Sonderregeln mit Blick auf zentrale Aspekte wie etwa die Liste der kollisionsgefährdeten Vogelarten, Abstandsregelungen und Schutzmaßnahmen festlegen dürfen. Solche weitreichenden Länderöffnungsklauseln sind aus Sicht der Verbände vor dem Hintergrund dringend notwendiger bundesweiter Standardisierungen kontraproduktiv. Hinzu komme, dass konkrete Kriterien fehlen, die festlegen, in welchen Fällen und in welchem Umfang die Länder von dem vorgeschlagenen Bewertungsrahmen abweichen können bzw. dürfen. Die Verbände kritisieren zudem, dass im Entwurf Kriterien fehlen, die auf wissenschaftlichen Standards basierend eine strukturierte und belastbare Prüfung und Bewertung gewährleisten. Die Vorgaben der Rechtsprechung müssen hinsichtlich der Risikobestimmung nun endlich umgesetzt werden. Nur so kann rechtssicher bewertet werden, ob im konkreten Fall ein Verstoß gegen das Artenschutzrecht vorliegt oder nicht, fordern die Verbände.

Länder sollen Forderung nach beschleunigtem EE-Ausbau mehr Rechnung tragen
Im Bundesrat haben die Umweltressorts der Länder wiederholt die Bundesregierung dazu aufgefordert, die notwendigen Bedingungen für einen beschleunigten Ausbau aller Erneuerbarer Energien zu schaffen. Die Energiewirtschaft fordert daher, dass auch die Länder ihren notwendigen Teil dazu beitragen und sich auf bundesweite Standardisierungen einigen.

© IWR, 2020


Mehr Nachrichten und Infos aus der Regenerativen Energiewirtschaft
Windenergie-Zubau 2020 im Oktober weiter ohne Dynamik
BNetzA-Ausschreibung Wind und Solar: Ausbau Windenergie vor Trendwende?
Studie: Vögel können Rotorblättern von Windturbinen gut ausweichen
VDMA fordert: Deutschland braucht eine Repowering-Strategie für Windkraftanlagen
Stellenangebot Windwärts Energie GmbH (): Kaufmännischer Projektmanager (m/w/d) Windenergie
Firmen Profil: juwi AG
Auslandsreise: AHK-Geschäftsreise Oman "Photovoltaik- und Windenergie inklusive Wasserstoff als Speicherlösung"
NRW-Wirtschaftsministerium sucht Geschäftsführer (gn) für die zukünftige Energie- und Klimaagentur Nordrhein-Westfalen

10.11.2020

 



Jobs & Karriere - Energiejobs.de
Veranstaltungen - Energiekalender.de

Pressemappen - mit Original-Pressemitteilungen