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Staatliche Beihilfe: EU-Kommission gibt grünes Licht für dänischen Offshore-Windpark Thor

© Adobe Stock / Fotolia© Adobe Stock / FotoliaBrüssel, Belgien - Dänemark setzt auf den Ausbau der Offshore-Windenergie. Die EU-Kommission hat Dänemark unter beihilferechtlichen Gesichtspunkten grünes Licht für die Unterstützung eines neuen Offshore-Großprojektes gegeben.

Die EU-Kommission hat das geplante, dänische Offshore-Windprojekt Thor nach den EU-Beihilfevorschriften und insbesondere den Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen geprüft. Die Ausschreibung des Offshore-Windparks Thor soll noch in diesem Jahr erfolgen, die Inbetriebnahme ist zwischen 2025 und 2027 geplant.

Vergütung des Offshore-Windstroms über Contracts for Difference-Vereinbarung
Dänemark hat bei der EU-Kommission Kommission eine Beihilfemaßnahme mit einem Gesamthöchstbetrag von 6,5 Mrd. DKK (ca. 870 Mio. EUR) angemeldet, um die Planung, den Bau und den Betrieb des neuen Offshore-Windparkprojekts Thor zu unterstützen, das im dänischen Teil der Nordsee realisiert werden soll. Das Projekt mit einer Leistung von 800 - 1.000 Megawatt (MW) umfasst den Windpark selbst, das Offshore-Umspannwerk und die Netzanbindung vom Offshore-Umspannwerk bis zum Anschlusspunkt im ersten Onshore-Umspannwerk. Die Beihilfe soll im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens vergeben werden und erfolgt in Form einer Contracts for Difference-Vereinbarung mit einer Laufzeit von 20 Jahren.

Offshore-Windprojekt im Einklang mit europäischem Green-Deal
Nach Prüfung hat die Europäische Kommission die dänische Unterstützung für das Offshore-Windparkprojekt jetzt nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Die Kommission ist in ihrer Bewertung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Beihilfe notwendig ist und einen Anreizeffekt hat, da das Offshore-Windprojekt Thor ohne die öffentliche Förderung nicht durchgeführt würde.

Außerdem ist die Beihilfe verhältnismäßig und auf das erforderliche Minimum beschränkt, da die Höhe der Beihilfe im Rahmen einer wettbewerbsorientierten Auktion festgelegt wird. Schließlich stellte die Kommission fest, dass die positiven Auswirkungen der Maßnahme, insbesondere die positiven Auswirkungen auf die Umwelt, mögliche negative Auswirkungen in Form von Wettbewerbsverzerrungen überwiegen, zumal die Auswahl des Begünstigten und die Gewährung der Beihilfe im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens erfolgen werden. Nach Auffassung der Kommission wird die Maßnahme Dänemark dabei helfen, seinen Anteil an Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu erhöhen und die CO2-Emissionen im Einklang mit dem europäischen „Green Deal“ zu verringern.

"Diese dänische Maßnahme ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie die Mitgliedstaaten im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften Anreize für Unternehmen schaffen können, sich an grünen Energieprojekten zu beteiligen und in diese zu investieren. Das Offshore-Windparkprojekt Thor wird dazu beitragen, die ehrgeizigen Energie- und Klimaziele der EU, die im Grünen Deal festgelegt sind, zu erreichen, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen", so die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager.

Über den Offshore-Windpark Thor
Der dänische Offshore-Windpark Thor wird eine Leistung zwischen 800 MW und 1.000 MW haben und soll zwischen 2025 und 2027 ans Netz gehen. Der Standort befindet sich in der Nordsee westlich des Nissum Fjords in einer Küsten-Entfernung von mindestens 20 km. Die dänische Energiebehörde will den Ausschreibungsprozess mit den endgültigen Geboten im 4. Quartal 2021 abschließen. Das Offshore-Windprojekt Thor ist das erste von drei großen Offshore-Windenergie-Vorhaben, die in Dänemark vor 2030 gebaut werden soll. Ihr Bau wurde in der Energievereinbarung vom Juni 2018 beschlossen, hinter der alle politischen Parteien standen.

© IWR, 2021


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12.03.2021

 



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