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Klima und Energie: BDEW fordert mehr Tempo bei Planung und Genehmigung

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Berlin - Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat ein Positionspapier mit den größten Stolpersteinen beim Umabau des Energiesystems vorgestellt. Auf der Grundlage eine Analyse wurden insgesamt 25 konkrete Vorschläge erarbeitet, wie die Planung und die Genehmigung von Energiewende-Projekten gestrafft werden können, damit mehr Projekte in kürzerer Zeit realisiert werden können.

Der Aus- und Umbau der Energieinfrastruktur bildet dabei die Grundlage. Allein erzeugungsseitig ist in den nächsten zehn Jahren laut BDEW ein Zubau von mindestens 100 GW PV-Anlagen (100.000 MW), 50 GW Windenergie an Land, 12 GW Windenergie auf See und 15 GW Gas-KWK-Anlagen erforderlich.

Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, erwartet von der nächsten Bundesregierung, sich in den ersten 100 Tagen mit konkreten Maßnahmen zu befassen, die diesen Knoten lösen. Andreae: "Hier geht es um einen großen Wurf, denn nicht ein einzelnes Hindernis bremst oder verhindert neue Projekte, sondern die Summe der Probleme.“

Damit die Energiewende gelingen kann, stehen laut BDEW drei Dinge im Vordergrund: Erstens müssten die Anlagen-Anforderungen entschlackt und vereinheitlicht werden. Die Voraussetzungen des Umwelt- und Naturschutzrechts führen zu kartonweisen Antragsunterlagen. Gleichzeitig hätten Vorhabenträger keine Gewissheit, ob die akribisch erarbeiteten Gutachten vor Behörden und Gerichten bestehen können. Eine Lösung - beispielsweise im Artenschutzrecht – können Standardisierungen bieten, die bundesweit einheitliche, verbindliche Lösungen vorgeben.

Des Weiteren müssen erforderlich Flächen zur Verfügung gestellt werden. Viele Projekte scheitern oder werden unnötig verzögert, weil die erforderlichen Flächen nicht zur Verfügung stehen. Die verbindliche Festlegung von Flächenausweisungen durch die Länder wären ein erster erforderlicher Schritt, um hier mehr Projekte zu ermöglichen.

Letztendlich sollten die Verfahren beschleunigt und modernisiert werden. Verfahren verlaufen häufig nicht koordiniert und zügig genug ab und müssten laut BDEW dringend gestrafft werden. Die Aufstockung der Genehmigungsbehörden mit besserer Personal- und moderner Sachausstattung und die Straffung innerbehördliche Abläufe und Verfahren der Behördenbeteiligung gehören ebenfalls dazu wie eine verstärkte Digitalisierung von Verfahrensprozessen.

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02.09.2021