Ihr heißt Volkswagen und nicht Luxuswagen: Habeck kritisiert Volkswagen und fordert günstigere Elektroautos

Berlin - Auf dem Industrie-Gipfel des Handelsblattes findet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck deutliche Worte zu Volkswagen und zur Elektromobilität. „Baut ein Elektroauto für 20.000 Euro. Ihr heißt Volkswagen und nicht Luxuswagen“, sagte Habeck.

Habecks Vorschlag für ein Anreizprogramm "Elektromobilität" umfasst z.B. Steueranreize für den Kauf von Elektroautos sowie ein Guthaben für Ladestrom (zeitlich begrenzt) in Höhe von 1.000 Euro für Neuwagen und Gebrauchte. Für niedrige Einkommensbezieher könnte danach ein "Social Leasing Modell" in Betracht kommen, wie dies in Frankreich bereits umgesetzt wird. Bei einem Einkommen von unter 15.400 Euro erhalten die Franzosen einen staatlichen Zuschuss zu den Leasingraten von bis zu 13.000 Euro für das geleaste E-Auto über die gesamte Laufzeit.

Auf dem Industrie-Gipfel des Handelsblattes stellte Habeck zudem vor, die Stromsteuer auf das europäische Mindestniveau senken zu wollen. Ob eine solche Absenkung vor der Bundestagswahl noch kommen kann, ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag aktuell allerdings noch ungewiss.

Der Kohleausstieg 2030 lässt sich laut Habeck vermutlich nicht halten, weil die unflexiblen Kohlekraftwerke erst dann vom Netz gehen können, wenn neue, wasserstofffähige und flexible Gaskraftwerke zur Absicherung am Markt sind. Die Union aus CDU & CSU blockiert aber derzeit das Kraftwerkssicherungsgesetz.