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GE und Vestas beenden Streit um Windenergie-Patente

© GE Renewable Energy© GE Renewable EnergyAarhus, Dänemark und Boston, USA - Der US-Konzern General Electric (GE) hat den dänischen Windenergiehersteller Vestas am 31. Juli 2017 wegen Verstößen gegen das Patentrecht verklagt. Von der jetzt erzielten Einigung profitieren beide Unternehmen.

General Electric hatte Vestas in einer Patentklage Ende Juli 2017 Verstöße gegen GE-Patente für eine von GE entwickelte Technologie vorgeworfen, die es Windenergieanlagen ermöglicht, mit Netzfehlern klarzukommen. Vestas hatte im Dezember 2017 Klage gegen GE Patente eingereicht. Nach der Einigung im Patenstreit können beide Unternehmen die Patente nutzen.

Einigung auf gegenseitige Lizenz und Vestas-Zahlung an GE
Vestas und GE haben in ihrem Patentstreit eine gütliche Beilegung aller Streitigkeiten im Zusammenhang mit mehreren Patentverletzungsansprüchen in den USA erzielt. Damit sind alle Verfahren vor dem US-Bezirksgericht für den Central District of California sowie alle anderen anhängigen Verfahren im Zusammenhang mit den strittigen Patenten eingestellt. Das haben die Unternehmen gemeinsam mitgeteilt.

Mit der Einigung zwischen GE und Vestas werden alle etwaigen Verstöße gegen die strittigen Patente vollständig freigegeben. Darüber hinaus umfasst die Einigung eine gegenseitige Lizenz für die strittigen Patente und die zugehörigen Patentgruppen sowie eine vertrauliche Zahlung von Vestas an GE. Die nunmehr vereinbarte gegenseitige Lizenz gilt weltweit für das Onshore- und Offshore-Windenergiegeschäft von GE und Vestas und ihre verbundenen Unternehmen und stellt sicher, dass sie die von diesen Patenten abgedeckte Technologie nutzen können, so GE und Vestas.

Technologie zum Betrieb von Windenergieanlagen bei Netzstörungen im Fokus
Die beklagten Patente beziehen sich allgemein auf eine Technologie, die es Windenergieanlagen ermöglicht, Netzstörungen zu managen. Mit der jetzt getroffenen Einigung werden die am 31. Juli 2017 gegen Vestas und Vestas-American Wind Technology Inc. eingereichte Klage von GE gegen die US-Patente Nr. 7.629.705 und Nr. 6.921.985, die Vestas Gegenklagen gegen GE vom 15. Dezember 2017 wegen Verletzung der Vestas US-Patente Nr. 7,102,247 und Nr. 7,859,125 und alle anhängigen Zwischenprüfungsverfahren in Bezug auf die strittigen Patente geklärt.



© IWR, 2019


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26.06.2019

 



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