Windenergie-Ausbau und Artenschutz: BWE kritisiert Entwurf für Habitatpotenzialanalyse - eigentliche Ziele verfehlt

Berlin - Der Bundesverband Windenergie (BWE) kritisiert in einer aktuellen Stellungnahme den Entwurf einer Rechtsverordnung zur Einführung einer Habitatpotentialanalyse (HPA). Aus der Sicht des BWE verfehlt das Instrument in seiner gegenwärtigen Form nicht nur seine eigentlichen Ziele, sondern wirkt kontraproduktiv und führt sogar zu einer Verlangsamung des Windenergie-Ausbaus.

Die HPA bewertet die Güte von Nahrungshabitaten und soll auf dieser Basis Rückschlüsse auf die Kollisionswahrscheinlichkeit von Greifvögeln mit Windenergieanlagen ermöglichen. Im vorliegenden Entwurf werde auf der Grundlage der Bewertung von Nahrungshabitaten im Umfeld von Windenergieanlagen von einer deutlichen Risikoerhöhung für als windenergiesensibel geltende Arten in den Prüfbereichen ausgegangen, ohne dass dies nachvollziehbar sei. Zentrale Begriffe in der Rechtsverordnung blieben unklar und schienen willkürlich, kritisiert der BWE.

Insgesamt ist die Verordnung aus BWE-Sicht zu schwammig und in ihrer Komplexität nicht praxistauglich. Eine einseitig auf Nahrungshabitate beschränkte Methode entspreche zudem nicht mehr dem aktuellen Erkenntnisstand der Forschung. Dadurch werde eine evidenzbasierte Herangehensweise an den Artenschutz erschwert, so der Verband weiter. Sollen negative Auswirkungen auf die Genehmigungspraxis vermieden werden, sind aus BWE-Sicht etliche Anpassungen an dem Entwurf unerlässlich.

“Ziel der Prüfungen sollte der Schutz von Greifvögeln in ihren Brutgebieten sein. Dafür sind Regeln im Bundesnaturschutzgesetz festgelegt, die in der vorliegenden Verordnung für die Prüfbereiche rund um einen Brutplatz rechtswidrig verschärft werden”, kommentiert BWE-Präsidentin Bärbel Heidebroek den HPA-Entwurf.

Im Ergebnis wäre der zentrale Prüfbereich praktisch nur beplanbar, wenn immer Schutzmaßnahmen wie umfängliche Abschaltungen getroffen würden. Langfristige Abschaltungen führen jedoch zu einem deutlich spürbaren Produktionsausfall von sauberem Strom und stehen somit den Strommengenzielen der Bundesregierung entgegen, kritisiert die BWE Präsidentin.

“Die Rechtsverordnung hat das Ziel, beides - Artenschutz und den beschleunigten Ausbau der Windenergie an Land - in Einklang zu bringen. Erneuerbare Energien und Artenschutz sind zwei Seiten derselben Medaille. Die bestehenden Konflikte sind keinesfalls unlösbar. Mit einer verschlankten, dem aktuellen Forschungsstand genügenden Rechtsverordnung wäre dies möglich. Die HPA basiert rein auf Karten, es handelt sich also um ein 2D-Modell“, kritisiert Heidebroek. Der Lebensraum von Vögeln sei aber dreidimensional. Der BWE favorisiere daher für die Ermittlung von Kollisionswahrscheinlichkeiten ein Hybridmodell, das eine Habitatbetrachung mit dem Instrument der Probabilistik zusammenführe. Ein solches, dreidimensionales Modell sei der reinen HPA klar überlegen, verweist Heidebroek auf vom BWE vorgelegte Vorschläge.