Industriepolitik in der Zeitenwende: Bundeswirtschaftsminister Habeck legt Industriestrategie vor

Berlin – Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck hat in dieser Woche die BMWK-Industriestrategie „Industriepolitik in der Zeitenwende: Industriestandort sichern, Wohlstand erneuern, Wirtschaftssicherheit stärken“ vorgestellt. Ziel ist es, Deutschland als starken Industriestandort in seiner ganzen Vielfalt zu erhalten.

„Vom Weltkonzern über die mittelständischen Hidden Champions bis zum Kleinbetrieb. Von der energieintensiven Grundstoffindustrie über den Maschinen- und Fahrzeugbau bis zur Raumfahrt. Wenn wir auch in Zukunft ein wirtschaftlich erfolgreiches Land sein wollen, müssen wir auf unserer größten Stärke aufbauen: Auf unserer Industrie und damit auf unserer Fähigkeit, erstklassige Produkte zu entwickeln und herzustellen“, so Habeck bei der Vorstellung.

Da die Bedeutung der Industrie weit über die ökonomischen Aspekte hinausgeht und sie entscheidend zum sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft und auch zu ihrer demokratischen Stabilität beiträgt, ist die Sicherung des Industriestandortes auch ein unerlässlicher Beitrag zum Zusammenhalt in Deutschland, so das BMWK mit Blick auf die Zielsetzung der Strategie.

Zudem sorge der Erhalt des Industriestandorts auch für mehr Sicherheit. „Wenn wir Lieferketten diversifizieren und gleichzeitig Wertschöpfung in Deutschland und Europa erhalten und neu aufbauen, macht uns das unabhängiger von Autokratien in einer immer unsichereren Welt“, betonte Habeck.

Ausgehend von den zentralen Herausforderungen, vor denen die deutsche Industrie angesichts der geopolitischen Zeitenwende, vernachlässigten Standortfaktoren und der Transformation hin zur Klimaneutralität stehe, begründet die Strategie die Industriepolitik der Bundesregierung, bricht sie auf verschiedene Handlungsfelder herunter und identifiziert weitere Handlungsbedarfe.

Insbesondere spricht sich das BMWK in der Strategie erneut für einen Brückenstrompreis für energieintensive Unternehmen aus und betont die Wichtigkeit eines Deutschlandpaktes mit den Ländern zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.