Elektroautos aus China: EU-Kommission startet Antisubventionsuntersuchung

Brüssel - Wie von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union angekündigt, hat die EU-Kommission eine Antisubventionsuntersuchung zu Importen von Elektrofahrzeugen aus China gestartet. Es soll zunächst festgestellt werden, ob die Wertschöpfungsketten für batteriebetriebene Elektrofahrzeuge (BEV) in China von illegalen Subventionen profitieren und ob diese den BEV-Herstellern in der EU wirtschaftlichen Schaden zufügen oder zufügen zu drohen.

Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse wird die Kommission feststellen, ob es im Interesse der EU liegt, die Auswirkungen möglicher festgestellter unlauterer Handelspraktiken durch Antisubventionszölle auf die Einfuhren von batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen aus China zu beseitigen. Die Untersuchung wird nach strengen rechtlichen Verfahren im Einklang mit den EU- und WTO-Regeln durchgeführt, heißt es.

Die Kommission leitet diese Untersuchung auf eigene Initiative ein (ex officio), nachdem sie genügend Beweise dafür gesammelt hat, dass die jüngste Welle von subventionierten Billigimporten von Elektrofahrzeugen aus China in die EU eine wirtschaftliche Bedrohung für den Elektrofahrzeug-Sektor in der EU darstellt.

Alle betroffenen Parteien, einschließlich der chinesischen Regierung und der Unternehmen/Exporteure können ihre Kommentare, Beweise und Argumente vorlegen.

Die heute veröffentlichte Bekanntmachung fasst die Vorwürfe zusammen und erläutert das Verfahren. Die Untersuchung wird innerhalb von höchstens 13 Monaten nach ihrer Einleitung abgeschlossen sein.